GRÉUS Rechtsanwälte
Leistungsreduzierung erzeugt Vergütungsanspruch – 3 Konstellationen
Ausgangsituation: Entfall von Leistungspositionen und Vergütungsanspruch
Nicht selten gelangen einzelne Leistungspositionen eines nach Einheitspreisen abzurechnenden Bauvertrages nicht zur Ausführung. Dieses kann unterschiedliche Gründe haben. In diesem Beitrag sollen die 3 wichtigsten Konstellationen beleuchtet werden:
Zum einen kann sich im Rahmen der Bauausführung herausstellen, dass eine ursprünglich von den Vertragsparteien für erforderlich gehaltene Leistungspositionen tatsächlich nicht erforderlich ist. ▸ Hier weiterlesen
Auslagern von Beschaffungsvorgängen unzulässig?!
Begrenzte zeitliche und personelle Ressourcen lassen die Frage aufkommen, ob und in welchem Rahmen öffentliche Auftraggeber ihre Beschaffungstätigkeit (zeitweise) auslagern können. Auch auf dem Markt finden sich externe Stellen z.B. Unternehmensberatungen, Rechtsanwaltskanzleien, Architekten- und Ingenieurbüros und ähnliche Dienstleister, welche die Vorbereitung, die Durchführung und die Beratung in Vergabeverfahren anbieten. ▸ Hier weiterlesen
Paukenschlag aus Karlsruhe: Kündigung wegen Mängeln vor Abnahme ist unwirksam!!
1. Ausgangssituation: VOB/B nicht „als Ganzes“ vereinbart
Einzelne Regelungen der VOB/B sind nur dann nicht auf ihre Angemessenheit überprüfbar, wenn die VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen insgesamt, also „als Ganzes“, in den Bauvertrag einbezogen wurde (vgl. § 310 Abs. 1 S. 3 BGB). ▸ Hier weiterlesen
Vorsicht Falle!
Bei einer großen Zahl von Ausschreibungen ist zu beobachten, dass die Bekanntmachung zwar alle wesentlichen zukünftigen Vertragsbestandteile beinhaltetet (Hauptleistungspflichten), aber erst mit dem Zuschlagschreiben dem wirtschaftlichsten Bieter der entsprechende Vertrag mit der Bitte um Unterzeichnung und Rücksendung überlassen wird. Dies birgt erhebliche Risiken dahingehend, dass ein Vertragsverhältnis über das wirtschaftlichste Angebot nicht zustande kommt. ▸ Hier weiterlesen
Präzisieren Sie noch oder verstoßen Sie schon? Zur Bekanntmachungspflicht bei Unterkriterien.
1. Ausgangssituation
Die VK Bund (VK Bund, Beschluss v. 07. Dezember 2022 – Az.: VK-2-96/22) hatte über die Beschaffung von IT-Leistungen zu befinden, die im Rahmen eines nichtoffenen Verfahrens europaweit ausgeschrieben wurden. Als Zuschlagskriterium wurde bekannt gemacht, dass „[...] das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf die Kriterien, die in den [Vergabeunterlagen] aufgeführt sind [...]“ den Zuschlag erhalten solle.. ▸ Hier weiterlesen
Rechtsanwälte / Rechtsanwältinnen
Auf diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick über unsere Leistungen und einen Einblick in unsere Standorte in Heidelberg und Mannheim. Wir informieren Sie über die in unserer Kanzlei tätigen Anwältinnen und Anwälte sowie die speziellen Rechtsgebiete, in denen unsere Rechtsanwälte überwiegend tätig sind.
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Die meisten Anwälte / Anwältinnen der Kanzlei Gréus Rechtsanwälte sind Fachanwälte / Fachanwältinnen in ihren Tätigkeitsbereichen bzw. in der Ausbildung dazu. Die Bezeichnung "Fachanwalt" stellt einen Nachweis besonderer Kenntnisse und Erfahrungen des Rechtsanwalts in einem Rechtsgebiet. Sichern Sie sich die rechtsanwaltlichen Dienste unserer Fachanwälte im Öffentlichen- und Privaten Baurecht, im Architektenrecht, im internationalen Wirtschaftsrecht, im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht, im Familienrecht, im Verwaltungsrecht, im Erbrecht sowie im Arbeitsrecht, Verkehrsrecht und im Vergaberecht.
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