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GRÉUS Rechtsanwälte

Clemens Maurer
Clemens Maurer

Leistungsreduzierung erzeugt Vergütungsanspruch – 3 Konstellationen

Ausgangsi­tuation: Entfall von Leistungs­po­si­tionen und Vergü­tungs­an­spruch

Nicht selten gelangen einzelne Leistungs­po­si­tionen eines nach Einheits­preisen abzurech­nenden Bauver­trages nicht zur Ausführung. Dieses kann unter­schied­liche Gründe haben. In diesem Beitrag sollen die 3 wichtigsten Konstel­la­tionen beleuchtet werden:

Zum einen kann sich im Rahmen der Bauaus­führung heraus­stellen, dass eine ursprünglich von den Vertrags­par­teien für erfor­derlich gehaltene Leistungs­po­si­tionen tatsächlich nicht erfor­derlich ist. ▸ Hier weiterlesen

Clemens Maurer
Clemens Maurer

Einheitspreisvertrag über Bauleistungen – Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel

1. Einheitspreisvertrag und Ausführungsfristen

Nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A (EU) sind für öffentliche Auftraggeber Bauaufträge so zu vergeben, dass die Vergütung nach Leistung bemessen wird und zwar in der Regel zu Einheitspreisen.

Weiterhin setzt § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A (EU) voraus, dass in einem Bauvertrag Ausführungsfristen i. S. d. § 5 Abs. 1 VOB/B vereinbart werden.
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Philipp Härter
Philipp Härter

Auslagern von Beschaffungsvorgängen unzulässig?!

Begrenzte zeitliche und personelle Ressourcen lassen die Frage aufkommen, ob und in welchem Rahmen öffentliche Auftraggeber ihre Beschaffungstätigkeit (zeitweise) auslagern können. Auch auf dem Markt finden sich externe Stellen z.B. Unternehmensberatungen, Rechtsanwaltskanzleien, Architekten- und Ingenieurbüros und ähnliche Dienstleister, welche die Vorbereitung, die Durchführung und die Beratung in Vergabeverfahren anbieten. ▸ Hier weiterlesen

Clemens Maurer
Clemens Maurer

Paukenschlag aus Karlsruhe: Kündigung wegen Mängeln vor Abnahme ist unwirksam!!

1. Ausgangssituation: VOB/B nicht „als Ganzes“ vereinbart

Einzelne Regelungen der VOB/B sind nur dann nicht auf ihre Angemessenheit überprüfbar, wenn die VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen insgesamt, also „als Ganzes“, in den Bauvertrag einbezogen wurde (vgl. § 310 Abs. 1 S. 3 BGB). ▸ Hier weiterlesen

Ralf Schmitz
Ralf Schmitz

Vorsicht Falle!

Bei einer großen Zahl von Ausschreibungen ist zu beobachten, dass die Bekanntmachung zwar alle wesentlichen zukünftigen Vertragsbestandteile beinhaltetet (Hauptleistungspflichten), aber erst mit dem Zuschlagschreiben dem wirtschaftlichsten Bieter der entsprechende Vertrag mit der Bitte um Unterzeichnung und Rücksendung überlassen wird. Dies birgt erhebliche Risiken dahingehend, dass ein Vertragsverhältnis über das wirtschaftlichste Angebot nicht zustande kommt. ▸ Hier weiterlesen

Philipp Härter
Philipp Härter

Präzisieren Sie noch oder verstoßen Sie schon? Zur Bekanntmachungspflicht bei Unterkriterien.

1. Ausgangssituation

Die VK Bund (VK Bund, Beschluss v. 07. Dezember 2022 – Az.: VK-2-96/22) hatte über die Beschaffung von IT-Leistungen zu befinden, die im Rahmen eines nichtoffenen Verfahrens europaweit ausgeschrieben wurden. Als Zuschlagskriterium wurde bekannt gemacht, dass „[...] das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf die Kriterien, die in den [Vergabeunterlagen] aufgeführt sind [...]“ den Zuschlag erhalten solle.. ▸ Hier weiterlesen

Rechts­an­wälte / Rechts­an­wäl­tinnen

Auf diesen Seiten erhalten Sie einen Überblick über unsere Leistungen und einen Einblick in unsere Standorte in Heidelberg und Mannheim. Wir infor­mieren Sie über die in unserer Kanzlei tätigen Anwäl­tinnen und Anwälte sowie die spezi­ellen Rechts­ge­biete, in denen unsere Rechts­an­wälte überwiegend tätig sind.

Fachan­wälte / Fachan­wäl­tinnen

Die meisten Anwälte / Anwäl­tinnen der Kanzlei Gréus Rechts­an­wälte sind Fachan­wälte / Fachan­wäl­tinnen in ihren Tätig­keits­be­reichen bzw. in der Ausbildung dazu. Die Bezeichnung "Fachanwalt" stellt einen Nachweis beson­derer Kennt­nisse und Erfah­rungen des Rechts­an­walts in einem Rechts­gebiet. Sichern Sie sich die rechts­an­walt­lichen Dienste unserer Fachan­wälte im Öffent­lichen- und Privaten Baurecht, im Archi­tek­ten­recht, im inter­na­tio­nalen Wirtschafts­recht, im Handels- und Gesell­schafts­recht, im Mietrecht und Wohnungs­ei­gen­tums­recht, im Famili­en­recht, im Verwal­tungs­recht, im Erbrecht sowie im Arbeits­recht, Verkehrs­recht und im Verga­be­recht.

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